§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung von DiViD Dietze Video Productions in 25462 Rellingen (nachfolgend Auftragnehmer) und des bestellenden Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Allgemeines

Der Auftragnehmer behält sich vor, einen Auftrag wegen seines Inhaltes oder technischer Vorbehalte zurückzuweisen. Alle Aufträge werden schnellstmöglich und im Regelfall innerhalb weniger Tagen erfüllt. Ansprüche, auch Dritter, die durch eine unvorhergesehene Terminverzögerung entstehen, können nicht geltend gemacht werden.

Die vom Kunden per Internet, schriftlich oder telefonisch aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Bestellung wird für den Auftragnehmer verbindlich, nachdem der Kunde eine zusätzliche Auftragsbestätigung zu seiner Bestellung erhalten hat.

§ 3 Haftung und Mängel

Höchste Sorgfalt und Diskretion im Umgang mit dem anvertrauten Film- oder Bandmaterial wird zugesichert. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das an den Auftragnehmer zur Bearbeitung übergebene Film- oder Bandmaterial gegen Beschädigung und Verlust ausreichend zu versichern. Für Schäden oder Verlust auf dem Transportweg, wird keine Haftung übernommen. Bei einer unvorhersehbaren Beschädigung des überlassenen Film- oder Bandmaterials wird der Materialwert des Datenträgers ersetzt. Eine weitergehende Haftung ist beschränkt auf den Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Der Auftragnehmer haftet nicht für indirekte Schäden oder Folgeschäden gleich welcher Art. Dies gilt auch für den Ersatz von entgangenem Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte.

Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich, unter gleichzeitiger Abgabe der beanstandeten Ware erfolgen. Bei berechtigten Beanstandungen wird der Auftragnehmer die Mängel durch Nachbesserung oder Umtausch beheben oder einen Preisnachlass gewähren. Subjektive bewertete Beanstandungen gelten nicht als Mängel. Inkompatibilitäten von DVD-Rohlingen zu Abspielgeräten des Kunden stellen keinen Mangel dar.

§ 4 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht den Kaufvertrag innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware.

Ein Recht zum Widerruf des Auftrages ist gemäß § 312d Abs. 4 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Käufers angefertigt wurden (Digitalisierungen, Scans, Bildbearbeitungen, Fotografien und andere Dienstleistung beinhaltende Warenlieferungen). Für alle nicht nach persönlichen Wünschen und Aufträgen angefertigten Waren gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz wie genannt. Der Widerruf oder die Rücksendung ist zu richten an: DiViD Dietze Video Productions, Fasanenstr. 46, 25462 Rellingen.

§ 5 Widerrufsfolgen und Rücksendungen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei einer Rücksendung einer Warenlieferung mit einem Bestellwert bis zu 40 Euro, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Warenwert werden dem Kunden nach der Rücksendung die Rücksendekosten erstattet. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

§ 6 Datenschutz

Der Kunden willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung benötigten persönlichen Daten für die Dauer der Auftragsabwicklung gespeichert werden. Die Speicherung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Die im Rahmen von Aufträgen gespeicherten digitalen Mediendaten bleiben nur bis zu einer Empfangsbestätigung des Kunden gespeichert und werden danach gelöscht. Erfolgt vom Kunden keine Empfangsbestätigung, so werden die Daten 14 Tage nach der Auslieferung automatisch gelöscht.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Der Versand erfolgt gegen Vorauszahlung. Eine Selbstabholung ist nach vorausgegangener Vereinbarung und Barzahlung möglich. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Urheberrechte

Für die Inhalte des zugesandten Film- oder Datenmaterials ist allein der Kunde verantwortlich. Mit seinem Auftrag sichert der Kunde verbindlich zu, alle erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Film- oder Datenmaterials und seinen Inhalten zu besitzen. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Kunde. Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte des übertragenen Filmmaterials nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Zuwiderhandlungen werden der Strafverfolgungsbehörde gemeldet.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der eingetragene Sitz des Auftragnehmers. Bei Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Rellingen als Gerichtsstand vereinbart.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so ist dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 20. März 2007